Sitzung
Rat/019/2016
Gremium
Rat
Raum
Mensa der IGS Krummhörn-Hinte, Bunter Weg 15, 26736 Krummhörn
Datum
04.04.2019
Zeit
18:30-19:58 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Rates vom 28.11.2018 (im Ratsinformationssystem = 17. Sitzung)
 
Ö 3
Benennung des Vertreters in die Verbandsversammlung des Oldenburgisch Ostfriesischen Wasserverband (OOWV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Benennung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bestellung eines/ einer Behinderten- und Seniorenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Krummhörn (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Übertritt des Ratsmitgliedes Joachim Kah, GRÜNE, zur SPD-Fraktion; Neuberechnung und -besetzung der Ratsausschüsse und des Aufsichtsrates der Touristik GmbH Krummhörn-Greetsiel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 8
Nachtragshaushalt 2019
 
Ö 9
Feststellung des Jahresergebnisses 2013 der Gemeinde Krummhörn, Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2013, Zuführung des Jahresüberschusses zur Überschussrücklage und Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 10
Bauleitplanung in der Gemeinde Krummhörn
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0538, Greetsiel -Indoor Minigolfanlage- mit 33. Änderung des Flächennutzungsplans.
a.) Kenntnisnahme darüber, dass keine der Planung entgegenstehenden Bedenken vorgetragen worden sind, bzw. einzelne Probleme (sulfatsaure Böden, Oberflächenentwässerung) wie vorgeschlagen abgewägt werden können.
b.) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung in der Gemeinde Krummhörn 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 0535 Greetsiel, Peter-Barfs-Straße.
a.) Kenntnisnahme darüber, dass keine der Planänderung entgegenstehenden Anregungen eingegangen sind, bzw. die Abwägung zu einzelnen Belangen (Oberflächenentwässerung, sulfatsaure Böden) wie vorgeschlagen abzuwägen sind.
b.) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Antrag des Ratsmitglied Johann Smid auf Durchführung von Luftschadstoffmesssungen durch den TÜV Süd

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Antrag der CDU, SWK/Smid sowie KLG-Fraktion; Gründung Arbeitskreis Ländlicher Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 15
Beantwortung der schriftlich eingereichten Anfragen
 
Ö 16
Wünsche und Anregungen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung