Sitzung
Rat/002/2016
Gremium
Rat
Raum
Mensa der IGS Krummhörn-Hinte, Bunter Weg 15, 26736 Krummhörn
Datum
20.12.2016
Zeit
18:30-18:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 1. (konstituierenden) Sitzung am 17.11.2016
 
Ö 3
Städtebauförderungsprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" - Fortschreibung Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge (IEK)
a) Zustimmende Kenntnisnahme zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes (IEK) in der vorliegenden Fassung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der in der Fortschreibung des "integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes" aufgenommenen städtebaulichen Maßnahme "Anteiliger Umbau der Grundschule im Ortsteil Greetsiel in der Gemeinde Krummhörn zu einem Kindergarten" mit der Abgrenzung des Fördergebietes sowie über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung der in der Kosten- und Finanzierungsübersicht (S. 93 IEK) aufgeführten Maßnahmen für den nicht durch Einnahmen und Städtebauförderungsmitteln gedeckten Ausgabenanteil

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Erlass eines 4. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Krummhörn - Abwasserabgabesatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion - Informationen über a) weitere Windenergieanlagen im Bereich Petjenburg und Jennelt/Groteland, b) Biogasanlagen, betrieben mit nachwachsenden Rohstoffen, c) weitere Standorte für Güllelagerstationen
 
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion - Einrichtung von mobilen Beratungen durch die Verwaltung
 
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion auf Erneuerung bzw. Verbesserung der Beleuchtung der Sielmönkener Kreisstraße
 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion auf Erweiterung der Aufgaben für den Flüchtlingskoordinator
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 10
Beantwortung der schriftlich eingereichten Anfragen
 
Ö 11
Wünsche und Anregungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten
 
Ö 13
Schließung der öffentlichen Sitzung