Sitzung
Rat/003/2016
Gremium
Rat
Raum
Mensa der IGS Krummhörn-Hinte, Bunter Weg 15, 26736 Krummhörn
Datum
06.04.2017
Zeit
18:30-21:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung am 20.12.2016
 
Ö 3
Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über wesentliche Produkte im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Feststellung des Jahresergebnisses 2011 der Gemeinde Krummhörn, Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2011 und Entlastungserteilung für den Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages ab 1.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vertretung in Verbänden, Vereinen und Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf mobile Beratungen durch die Verwaltung in den einzelnen Dörfern der Gemeinde Krummhörn (war im Rat 20.12.2016, TO 6 - wurde abgesetzt)
 
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion auf ausführliche Informationen über a) weitere Windenergieanlagen im Bereich Petjenburg und Jennelt/Groteland b) nähere Auskünfte zu Anträgen von Biogasanlagen, betrieben mit nachwachsenden Rohstoffen c) über weitere Standorte für Güllelagerstationen

(Rat 20.12.2016, TO 5 - abgesetzt )
 
Ö 11
CDU-Fraktion - Erneuerung bw. bessere Beleuchtung der Sielmönker Kreisstraße
 
Ö 12
SWK, Linke, H. Roß, J.-H. Smid - zusätzl. Mittel für konkrete Baumaßnahmen des Feuerwehrbedarfsplanes
 
Ö 13
Arbeitskreis Emsmündung - Aufstellung von drei Luftschadstoff-Messstationen: an der Knock, am Campener Leuchtturm und bei Diekskiel

Beschluss: empfiehlt einstimmig

 
Ö 14
CDU-Fraktion - Umsetzung der Beschattungsprobleme beim Kindergarten "Kleine Strolche"
 
Ö 15
SPD-Fraktion - Greetsieler Badesee Blaualgen- Ursache
 
Ö 16
SPD-Fraktion - Planung für eine Ganztagsbetreuung für Kindergarten/Krippe
 
Ö 17
SPD-Fraktion - Verkehrssicherheit für Kinder und Senioren in Campen
 
Ö 18
SPD-Fraktion - Sozialer Wohnungsbau für Senioren und Alleinstehende
 
Ö 19
SPD-Fraktion - Information über geplante größere Bauvorhaben
 
Ö 20
SPD-Fraktion - Genehmigung von größeren Bauvorhaben -
 
Ö 21
SPD-Fraktion - Errichtung einer Bedarfsampel an der Jennelter Kreuzung
 
Ö 22
SWK/Linke/H.Roß/J.-H. Smid - Beratung über die vorhandenen Haushaltsreste
 
Ö 23
Antrag der CDU/KLG/fbl/SWK/J. Kah/J.-H.Smid/H.Roß - Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 24
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 25
Beantwortung der schriftlich eingereichten Anfragen
 
Ö 26
Wünsche und Anregungen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten
 
Ö 28
Schließung der öffentlichen Sitzung