Sitzung
Rat/006/2016
Gremium
Rat
Raum
Mensa der IGS Krummhörn-Hinte, Bunter Weg 15, 26736 Krummhörn
Datum
23.11.2017
Zeit
18:30-20:46 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 2
Vorstellung Bohrprojekt durch Herrn Nack von der Fa. ExxonMobil
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 22.08.2017
 
Ö 4
Sitzübergang im Gemeinderat a) Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Dr. Johannes Baudisch (CDU) b) Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Jacqueline Baumann, Pilsum (CDU) c) Neubesetzung verschiedener Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes "Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 3

 
Ö 6
Abschluss von Konzessionsverträgen Gas und Strom

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Erlass eines 5. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Krummhörn -Abwasserabgabesatzung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Beitragskalkulation zur Erhebung des Gästebeitrages (alt: Kurbeitrag) und Tourismusbeitrages (alt: Fremdenverkehrsbeitrag), sowie der Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (alt: Fremdenverkehrsbeitrag) in der Gemeinde Krummhörn und der Anlage (gem. § 2(2) Tourismusbeitragssatzung) nach Produktionsfaktoren, alternativ nach Umsatzerlösen, Bruttoeinnahmen, Miet-und Pachteinnahmen sowie unter Berücksichtigung von sogenannten Vorteilssätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

 
Ö 9
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (alt: Kurbeitrages) in der Gemeinde Krummhörn (Gästebeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Standort Krummhörn-Ost, Gemarkung Eilsum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 11
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Standort Krummhörn-Nord, Gemarkung Greetsiel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 12
Erlass einer Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Krummhörn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Arbeitskreis Emsmündung - Aufstellung von drei Luftschadstoff-Messstationen: an der Knock, am Campener Leuchtturm und bei Diekskiel
 
Ö 14
Antrag von Helmut Roß; Aufstellung von drei Luftschadstoff-Messstationen, an der Knock, am Campener Leuchtturm und Diekskiel
 
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung einer Bushaltestelle und eines Verbindungsweges im Neubaugebiet Escherweg, Pewsum
 
Ö 16
Antrag v. Johann Smid - Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17
Mitteilung des Hauptverwaltungsbeamten (HVB) an die Vertretung gemäß § 81 Abs. 5 Sätze 1 und 2 NKomVG
 
Ö 18
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 19
Beantwortung der schriftlich eingereichten Anfragen
 
Ö 20
Wünsche und Anregungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung