SessionNet | Rat - 01.03.2022

Sitzung

Rat/003/2021

Gremium

Rat

Raum

Mensa der IGS Krummhörn-Hinte, Bunter Weg 15, 26736 Krummhörn

Datum

01.03.2022

Zeit

18:30-21:28 Uhr

Einladung

Protokoll

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Rates vom 07.12.2021
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Wahl der bis zu drei ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin gem. § 81 Abs. 2 NKomVG Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Feststellung des Grundmandats für diePartei "Bündnis 90/Die Grünen" in den Ausschüssen Klima- und Umwelt, Finanz- und Personal, sowie VA Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/082	Vorlage
Ö 6	Änderung der Geschäftsordnung vom 11.11.2021 für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/083	Vorlage
Ö 7	Feststellung des Jahresergebnisses 2014 der Gemeinde Krummhörn, Beschluss über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2014, Zuführung des Jahresüberschusses zur Überschussrücklage und Entlastungserteilung für den Bürgermeister Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/063	Vorlage
Ö 8	Ortsvorsteher für die Ortschaft Canum Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Ortsvorsteher für die Ortschaft Woltzeten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Zahlung einer monatlichen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen in der Gemeinde Krummhörn Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/062	Vorlage Antrag
Ö 11	Verkauf von Erbbaugrundstücken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	2021/046	Vorlage
Ö 12	Neuaufstellung eines Bebauungsplans Nr. 0539 "Feuerwehr Nord" in Greetsiel und 31. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/048	Vorlage 01-Krumm bbp0539 pg 15 07 2021 02-krumm bbp0539 bg 30 11 2021 03-krh fnp 31 pg 01 12 2020 04-krh fnp 31 bg 30 11 2021 05-Umweltbericht B Plan Greetsiel Feuerwehr Nord Entwurf 06-20200112AvifaunaberichtHauen 07-FFH Vorprüfung Bauvorhaben Feuerwehr Nord BPlan 0539 Gemeinde Krummhörn 08-4326-19-L1 Schalltechnisches Gutachten B-Plan Nr. 0539 Feuerwehr Nord Krummhörn 09-20.308 Feuerwehr Nord Geotechnischer Berichtt BGA 10-krh bbp 0539 abw 4 2 30 11 2021
Ö 13	Aufstellung eines Bebauungsplans und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren für den Bereich „Vereinsheim Yachtclub Greetsiel“ Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/045	Vorlage 2022-01-27 Anlage zur Sitzungsvorlage Vereinsheim Yachtclub
Ö 14	Fortschreibung des Förderprogramms der Gemeinde Krummhörn Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/047	Vorlage Förderprogramm Bauen in der Krummhörn-Fortschreibung 2022
Ö 15	Antrag der Gruppe CDU/S.W.K. vom 17.02.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/087	2022 Höhergruppierung Reinigungskräfte
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion: Personal für Lese- u. Hausaufgabenhilfe - "Aufholen nach Corona" Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/552	Antrag SPD Lese-u.Hausaufgabenhilfe
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion; Entwicklung einer Richtlinie zur finanziellen Unterstützung der Vereine nach der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen	2016/569	Antrag der SPD-Fraktion; Entwicklung einer Richtlinie zur finanziellen Unterstützung der Vereine nach der Corona-Pandemie
Ö 18	Antrag der SPD, Ortsbeleuchtung am neuen Rad- und Fußweg an der L 4 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/042	Antrag Ortsbeleuchtung Grimersum am neuen Rad/Fußweg an der L 4 Ortsbeleuchtung am neuen Rad- und Fußweg an der L 4, Anlage zum Antrag der SPD
Ö 19	Antrag der SPD Fraktion: Erhöhung des Berichtswesens durch die Kämmerin der Gemeinde Krummhörn an die Ratsmitglieder Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/058	Antrag Finanzausschuß
Ö 20	Antrag der fbl-Fraktion auf Änderung der Bauleitplanung (B-Plan 0530) in Greetsiel im Bereich Klaus-Störtebeker-Weg/Edzard Cirksena Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2016/460	2020-05-04 Antrag fbl Änderung Baunutzung Greetsiel KRH 0530 01 Aend KRH 0530 Aufgehoben tlw Musch-Prüfung BPlan 0530
Ö 21	Antrag der fbl-Fraktion auf Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 0530 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 22	Antrag der Bündnis90 / DIE GRÜNEN; Berichterstattung durch Herrn de Vries, Klimaschutzmanager des Landkreises Aurich, sowie Antrag auf Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes durch die Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/020	Antrag Antrag der Bündnis90 DIE GRÜNEN, Berichterstattung durch Herrn de Vries, Klimschutzmanager des Landkreises Aurich, sowie Antrag auf Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes durch die Verwaltung Ergänzung Antrag der Bündnis90 DIE GRÜNEN vom 17.11.2021 Stellungnahme zu Klimaschutzmanager
Ö 23	Antrag der S.W.K. Fraktion, Einrichtung eines Spielplatzes (Freizeitfläche) in der Ortschaft Pewsum Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/043	Einrichtung eines neuen Spielplatzes (Freizeitfläche) in Pewsum , Antrag der S.W.K. Fraktion
Ö 24	Antrag der S.W.K. Fraktion, Planung der Erweiterung des Baugebietes "Escherweg", Pewsum Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/044	Planung d. Erweiterung Baugebiet Escherweg, Pewsum, Antrag der S.W.K. Fraktion
Ö 25	Antrag aller Fraktionen: Beteiligung an den Planungskosten für den Bürgerradweg an der L4 zwischen Grimersumer-Neuland und der K 223 (Störtebekerstraße) Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/061	L 4 interfr. Antrag 14.1.22
Ö 26	Antrag des Ratsmitglieds Andreas Kirchhoff auf Freigabe zur Bebauung der Flächen im Bereich der Äußeren Ringstraße und Lange Lohne in Rysum Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27	Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Krummhörn. Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 28	Antrag der Bündnis90/ Die GRÜNEN; Vortrag durch den Leiter des Dezernates Biosphärenreservat der Nationalparkverwaltung, Jürgen Rahmel, über die Entwicklungszone der Biosphörenregion Niedersächsisches Wattenmeer und möglichen Beitritt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2	2021/031	Antrag der Bündnis90 Die GRÜNEN; Vortrag durch den Leiter der Nationalparkverwaltung über die Entwicklungszone der Biosphärenregion Niedersächsisches Wattenmeer und möglichen Beitritt,
Ö 29	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 30	Beantwortung der schriftlich eingereichten Anfragen
Ö 31	Wünsche und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde zu den behandelten Tagesordnungspunkten
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente